Archiv des Autors: Lena Einecke

Geschafft!! DANKE, Reinbek!!!

Veröffentlicht am von

Es ist vollbracht! Mehr als 3.000 Reinbekerinnen und Reinbeker beteiligten sich am Weihnachtsgeschenk für das Holzvogtland. Insgesamt 3.227 Unterschriften wurden heute dem Reinbeker Bürgermeister Björn Warmer überreicht. Das sind fast 1.500 Unterschriften mehr, als formal benötigt werden.

Wir sagen: „DANKE – REINBEK!“

Ohne die Unterstützung zahlreicher Reinbekerinnen und Reinbeker wäre dieses tolle Ergebnis nicht möglich gewesen. Da wurden Freunde gefragt, Nachbarn besucht und Kollegen gewonnen. Ganze Großfamilien haben auf Listen unterschrieben, Reinbeks Geschäfte, Apotheken, Ärzte, Optiker und Tankstellen beteiligten sich an der Sammlung, ebenso wie Umweltinitiativen, Sportvereine oder Verbände, immer getragen von engagierten Reinbekerinnen und Reinbekern. Viele kamen auch zum BI-Informationsstand auf dem Wochenmarkt, um dort persönlich zu unterschreiben. Andere nutzten den Stand, um leere Unterschriftenlisten mitzunehmen oder befüllte einzureichen. Wieder andere sammelten Unterschriften mit dem Klemmbrett an der Haustür. Ganze Straßenzüge haben fast geschlossen unterschrieben. Und in den Briefkästen der BI stapelten sich gerade in den letzten Tagen die befüllten Unterschriftenlisten – persönlich vorbeigebracht oder per Post geschickt.

Offenbar konnten weder Regen und Kälte noch die Corona-Pandemie die Einwohner Reinbeks abhalten, persönlich zu unterschreiben und ein klares Statement für direkte Demokratie und Bürgerbeteiligung zu setzen.

Wir bedanken uns bei allen Unterzeichnern, allen Freunden und Unterstützern der BI und freuen uns auch über den großen Zuspruch und die moralische Unterstützung aus unseren Nachbargemeinden Wentorf, Wohltorf, Glinde, Aumühle, Oststeinbek, Hamburg, Escheburg, Börnsen, Geesthacht und Ahrensburg.

Ihre / Eure Bürgerinitiative Holzvogtland

3.227 Unterschriften übergeben

Veröffentlicht am von

3.227 Unterschriften zum Bürgerentscheid über die Zukunft des Holzvogtlandes haben heute Mitglieder der Bürgerinitiative Holzvogtland Reinbeks Bürgermeister Björn Warmer überreicht. „Diese Unterschriften, gesammelt in nur 30 Tagen, zeigen eindrucksvoll, dass viele Reinbekerinnen und Reinbeker über die Zukunft des Holzvogtlandes selbst entscheiden und diese Entscheidung nicht den Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung überlassen wollen“, so Robert Hartl, einer der Sprecher der Bürgerinitiative, gegenüber der Presse. Dies habe sich auch darin gezeigt, dass sich zahlreiche Reinbekerinnen und Reinbeker, die sonst nicht aktiv in der Bürgerinitiative mitarbeiten, an der Unterschriftensammlung beteiligt hätten.

Die Mitglieder der Bürgerinitiative gehen davon aus, dass der Bürgerentscheid parallel zur Landtagswahl am 8. Mai 2022 stattfinden wird. „Deutlicher noch als in der Vergangenheit werden wir in den kommenden Wochen und Monaten öffentlich auf die negativen Folgen der geplanten Großsiedlung auf dem Holzvogtland für Reinbeks Zukunft hinweisen“, kündigt Lena Einecke, Sprecherin der Bürgerinitiative Holzvogtland, an. „Es geht um die Folgen für den Klima- und Umweltschutz, aber auch um die Auswirkungen auf die Infrastruktur und das Landschaftsbild.“ Dabei werde der Bedarf an Wohnraum insbesondere für Ältere und sozial Schwächere in Reinbek seitens der Bürgerinitiative nicht bestritten. Nur seien die Pläne, auf dem Holzvogtland eine neue Großsiedlung zu errichten, völlig ungeeignet, dieses Problem angemessen zu beheben. „Probleme des 21. Jahrhunderts“, so Einecke, „sollten nicht mit der Beton-Politik der 60er und 70er Jahre des 20. Jahrhunderts angegangen werden.“ Das sei nicht nur phantasielos, sondern widerspreche auch den Beschlüssen der Reinbeker Stadtverordneten zum Holzvogtland und zum Klimaschutz. Voraussetzung jeder Ausweisung neuer Baugebiete müsse ein wissenschaftsbasiertes Stadtentwicklungskonzept sein, das u. a. den konkreten Reinbeker Wohnraumbedarf sowie die Leistungsfähigkeit der vorhandenen Infrastruktur ermittle. Eine investorengesteuerte Ausweisung von Baugebieten, da sind sich die Mitglieder der Bürgerinitiative Holzvogtland einig, genügt hier gewiss nicht.

Bereits vor über 20 Jahren gab es einen Bürgerentscheid über das Holzvogtland. Und bereits damals votierte eine klare Mehrheit gegen eine Bebauung des Holzvogtlandes und bewirkte, dass in der Reinbeker Politik über viele Jahre hinweg ein Konsens bestand, das Holzvogtland nicht zu bebauen. Christina Nikolova-Kleine, dritte Sprecherin der BI HVL: „Ich erwarte, dass es uns gelingen wird, am 8. Mai 2022 so viele Reinbekerinnen und Reinbeker gegen die Bebauungspläne zu mobilisieren, dass zumindest für die nächsten 10 bis 15 Jahre dieses Thema geklärt ist und die Reinbeker Politikerinnen und Politiker erkennen und akzeptieren, dass die Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt eine Bebauung der Freifläche zwischen den Stadtteilen Prahlsdorf und Schönningstedt ablehnt.“ 

Endspurt: Rückgabe der Unterschriftenlisten

Veröffentlicht am von

Liebe Mitwirkende!

Wir befinden uns jetzt auf der Zielgeraden. Es sieht gut aus, dass wir noch vor Weihnachten die erforderliche Zahl von 1.800 gültigen Unterschriften zusammen haben werden und so beim Kieler Innenministerium auch offiziell den Bürgerentscheid beantragen können. Dieser Erfolg ist nur dank der Unterstützung durch viele Reinbekerinnen und Reinbeker möglich.

Bevor wir uns an die Behörde wenden, wollen wir natürlich selbst prüfen, ob wirklich genügend Unterschriften gesammelt wurden. Dazu ist es notwendig, die Listen insbesondere auf Vollständigkeit der Angaben zu prüfen sowie mögliche Mehrfachunterschriften nicht auch mehrfach zu zählen.

Damit diese Arbeiten sorgfältig erledigt werden können, bitten wir alle Mitwirkenden, ihre Unterschriftenlisten am kommenden Sonnabend (18. Dezember 2021) am Info-Stand der Bürgerinitiative Holzvogtland auf dem Täby-Markt oder spätestens bis Montag, 20. Dezember 2021 bei den bekannten Adressen abzugeben. Bitte denken Sie auch daran, Listen, die Sie zum Beispiel Verwandten oder Bekannten gegeben haben, einzusammeln.

Vielen Dank für Ihre / Eure tatkräftige Unterstützung!

CDU und SPD scheitern in der Reinbeker Stadtverordnetenversammlung

Veröffentlicht am von

Mit ihrem Versuch, parallel zu dem erfolgreich angelaufenen Bürgerbegehren der Bürgerinitiative Holzvogtland in der Stadtverordnetenversammlung einen zweiten Bürgerentscheid über die Zukunft des Holzvogtlandes beschließen zu lassen, sind CDU und SPD am 9. Dezember gescheitert. Die Mehrheit der Reinbeker Stadtverordneten mochte diesem plötzlichen Kurswechsel der beiden Fraktionen, die im Sommer noch gegen einen Bürgerentscheid gestimmt hatten, nicht folgen.

Gefragt nach den Konsequenzen, erklärt Lena Einecke, Sprecherin der BI Holzvogtland: „Ich bin optimistisch, dass wir noch vor Weihnachten die erforderliche Zahl von 1.800 Unterschriften im Rahmen des Bürgerbegehrens zusammen haben werden. Sobald das Kieler Innenministerium das Bürgerbegehren formal geprüft hat, werden spätestens im Februar 2022 die Vorbereitungen für den eigentlichen Bürgerentscheid am 8. Mai 2022 beginnen.“ Die Bürgerinitiative werde dann erneut ausführlich begründen, warum sie eine Großsiedlung auf dem Holzvogtland vor allem aus Gründen des Umwelt- und Klimaschutzes für unverantwortbar hält. Erste Argumente hierzu gibt es bereits auf der Internet-Seite www.bi-holzvogtland.de. Die Reinbekerinnen und Reinbeker haben dann im Mai 2022 die Chance, diese für die Zukunft unserer Stadt so wichtige Frage selbst zu entscheiden.

Offener Brief an die Reinbeker Stadtverordneten

Veröffentlicht am von

Bürgerinitiative Holzvogtland


An die
Mitglieder der Reinbeker Stadtverordnetenversammlung

Reinbek, 5. Dezember 2021


Antrag zur Herbeiführung eines Bürgerentscheids über die Bebauung des Holzvogtlandes
Stadtverordnetenversammlung am 9. Dezember 2021, TOP 19


Sehr geehrte Damen und Herren,

wenn Sie am 9. Dezember 2021 zur voraussichtlich letzten Sitzung der Reinbeker Stadtverordnetenversammlung im Jahr 2021 zusammenkommen, werden Sie möglicherweise auch über den von Herrn Ziebke (CDU) und Herrn Kern (SPD) vorgelegten Antrag zur Herbeiführung eines Bürgerentscheids zur Bebauung des Holzvogtlandes abstimmen.

Als im Juni 2021 die FDP-Fraktion den Antrag stellte, die Frage der Bebauung des Holzvogtlandes durch einen Bürgerentscheid klären zu lassen, stimmte die große Mehrheit der Reinbeker Stadtverordneten gegen diesen Antrag, darunter auch Herr Ziebke und Herr Kern mit ihren Fraktionen. So erscheint es doch zumindest auf den ersten Blick überraschend, dass diese beiden Herren genau jetzt für einen Bürgerentscheid plädieren, da das von der Bürgerinitiative Holzvogtland Ende November 2021 initiierte Bürgerbegehren, das durch die Sammlung von Unterschriften zu einem Bürgerentscheid führen wird, sich als Erfolg erweist. Viele Reinbekerinnen und Reinbeker aus allen Altersgruppen und allen Stadtteilen haben ihren Wunsch, an der Entscheidung über die Bebauung des Holzvogtlandes beteiligt zu werden, bereits per Unterschrift ausgedrückt.

Im Juni 2021 wurde gerade von Vertretern der CDU und der SPD behauptet, ein Bürgerentscheid über die Zukunft des Holzvogtlandes überfordere die Bürgerinnen und Bürger Reinbeks. Dennoch plädiert man jetzt plötzlich für einen Bürgerentscheid. Allerdings bedeutet das nicht, dass diese Herren ihr Herz für die Direkte Demokratie entdeckt hätten. Vielmehr wird hier das in der Landesverfassung verankerte Recht des Bürgerentscheids gleich in mehrfacher Hinsicht für taktische Spielchen missbraucht.

Jede und jeder Stadtverordnete sollte für sich prüfen, ob sie oder er ein derartiges Vorgehen gutheißen und unterstützen kann. Dies gilt umso mehr, als der Antrag von Herrn Ziebke und Herrn Kern entgegen jeder Gepflogenheit in keinem Ausschuss vorberaten wurde, sondern am Donnerstag dieser Woche auf die Schnelle durchgesetzt werden soll. Spätestens dieser Zeitplan zeigt, wie wenig von den Beteuerungen zu halten ist, man wolle mit den Reinbekerinnen und Reinbekern in einen längerfristig angelegten Dialog über die Zukunft des Holzvogtlandes eintreten.

Der Antragstext von Herrn Ziebke und Herrn Kern ist zudem in zentralen Punkten unpräzise. So ist unklar, was gemeint ist, wenn von „bezahlbaren und klimagerechten“ Wohnungen die Rede ist. Jede und Jeder dürfte sich etwas anderes vorstellen. Gleichzeitig sind die Formulierungen suggestiv gewählt, denn wer kann schon gegen „bezahlbaren“ und „klimagerechten“ Wohnraum sein?

Dieser Antrag fällt noch hinter den von den Stadtverordneten im Juni 2021 gefassten Beschluss zurück, den nördlichen und westlichen Teil des Holzvogtlandes dauerhaft nicht zu bebauen, sollte der südöstliche Teil bebaut werden. Die Konsequenz ist folgende offensichtlich gewollte Situation: Wird dem Antragstext der Herren Ziebke und Kern im Bürgerentscheid zugestimmt, bedeutet dies den Bau einer Großsiedlung im Südosten des Holzvogtlandes ohne Verzicht auf die Bebauung des restlichen Holzvogtlandes. Wird der Antragstext abgelehnt, bleibt die Option, den größeren Teil des Holzvogtlandes im Norden und Westen dennoch zu bebauen.

Aus Gründen des Umwelt- und Klimaschutzes wie mit Rücksicht auf das Landschaftsbild unserer Stadt und deren bereits jetzt stark belastete Infrastruktur halten wir eine Großsiedlung auch nur auf einem Teil des Holzvogtlandes nicht für verantwortbar.

Lassen Sie uns über diese für die Zukunft Reinbeks zentrale Frage in einen sachlichen Dialog eintreten, und verweigern Sie dem Antrag, der hinsichtlich seiner Form, seines Inhalts wie seines Zeitpunkts zu kritisieren ist, Ihre Unterstützung.

Mit freundlichen Grüßen

Ihre BI Holzvogtland